2011
06.18

Petition zum Kinder- und Jugendschutz gegen Telefonsexdienste

Eine Privatperson hat vor kurzem auf der Petitions-Webseite des Deutschen Bundestags eine interessante und wichtige Petition eingereicht. In dieser Petition geht es um die Forderung, endlich mit geeigneten gesetzlichen Maßnahmen einen effektiven Jugendschutz gegen die Anwahl von Telefonsexdiensten durch Kinder und Jugendliche zu verwirklichen.

Die Kernforderungen der Petition lauten im Kurztext wie folgt:

1. Jeder Festnetztelefon- und Mobilfunkanschluss ist in der Grundeinstellung für alle mit Erotik belegten Rufnummerngassen zu sperren: derzeitig 0900, 0137, 118XX, 0180, Auslandsnummern, Premium-SMS
2. Freischaltung nur nach Aufklärung (Infoblatt) und schriftlichem Auftrag des Inhabers (Ent-/sperren kostenlos)
3. Freihalten einer Rufnummerngasse nur für seriöse Unternehmen/Behörden.
4. Erotik über Ortsnetzvorwahlen verbieten.
5. Einzelverbindungsnachweise stets vollständig und unverkürzt.

Der Verbraucherschutzverein Antispam e.V. unterstützt die vorliegende Petition im vollen Umfang und lädt den Leser zur Unterzeichnung ein.
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details; petition=17886

Da bereits jetzt damit zu rechnen ist, dass die Bedenkenträger und Lobbyisten gegen diese Petition auf den Plan treten werden, sollen im folgenden die Hintergründe für die Petition dargestellt sowie einige Anregungen zur Diskussion und als Argumentationshilfe gegeben werden.

Eine irgendwie geartete effektive Alterskontrolle zur Verhinderung der Inanspruchnahme von Telefonsexdiensten durch Jugendliche findet bei 0900- oder Premiumdiensten nicht statt. Diese Tatsache ist seit Jahrzehnten bekannt, ohne dass sich aber hieraus nennenswerte Konsequenzen ergeben hätten. Tatsächlich wäre eine wirksame Alterskontrolle bei 0900-Diensten oder Premium-SMS schon rein technisch gar nicht umsetzbar. Selbst wenn sie es ernsthaft wollten, könnten die Anbieter nicht sicherstellen, dass die Dienste nicht von Jugendlichen in Anspruch genommen werden. Die treuherzige Pseudoabfrage, ob denn da auch tatsächlich ein Erwachsener in der Leitung sei – in diesem Fall möge man “jetzt bitte die 1 drücken” – stellt wohl kaum eine wirklich wirksame Zugangskontrolle dar. Andere technische Möglichkeiten – etwa eine vorherige Altersverifikation über das Internet oder über Kreditkartenüberweisungen – wären wiederum so umständlich, dass die Anonymität damit hinfällig würde und der gesamte wie auch immer geartete spontane Reiz der “Dienstleistung” damit konterkariert würde. Ein effektiver Jugendschutz, wie er zumindest für deutsche Anbieter von Pornographie im Internet zwingend verpflichtend ist, wäre im Bereich der 0900-“Erotik” gar nicht machbar.

Der Jugendschutz soll dort auch gar nicht umgesetzt werden, weil innovative Dienstleister die Jugendlichen unter staatlicher Duldung als ideale Zielgruppe zum Melken auserkoren haben. Das ist ein Milliardenmarkt, eine vergoldete Cremetorte, die man sich nicht nehmen lassen will. Unverblümt werden selbst in Jugendzeitschriften Annoncen für fragwürdige “Flirtlines” geschaltet, und wenn dubiose Datenhändler erst einmal Datensätze mit Handynummern von Jugendlichen zusammengestellt und weiterverkauft haben, darf man sicher sein, dass diese Handynummern eine nach der anderen von Betreibern betrügerischer Flirt-Animationsdienste mit Lock-SMSen abgeklappert werden. In diesen SMSen möchte dann z.B. eine “Kathi dir ganz dringend etwas sagen”. Ruft ein 14-jähriger dort zurück, darf er sich für 1,99 € pro Minute irgendein Gestöhne von einer mp3-Aufzeichnung anhören, oder er bucht damit angeblich ein “SMS-Abo” für 4,99 € wöchentlich.

Die Anbieter scheinen aus unerfindlichen Quellen – vielleicht sogar von den Mobilfunkbetreibern selbst, wer weiß das schon – ganz gezielt mit den Mobilfunknummern von Prepaid-Kartenbesitzern versorgt zu werden. Jedenfalls fällt es sehr unangenehm auf, dass gerade die Besitzer von Prepaid-Karten immer wieder gezielt von betrügerischen Mehrwertdiensten abgezockt werden, zunehmend ohne Erbringung irgendwelcher Gegenleistungen, für angeblich geschlossene Abos für Sexdienste, Klingeltöne oder Smartphone-Anwendungen. Die Wiederbeschaffung abgezockter Beträge von Prepaid-Konten ist praktisch unmöglich. Der Kartenbesitzer müsste schon den Mobilfunkprovider, der seinen Beuteanteil aus der Abzocke nicht freiwillig wieder herausrücken wird, auf Herausgabe aus Bereicherung gemäß § 812 BGB verklagen. Bei Streitwerten im zweistelligen Bereich ist das angesichts des Kostenrisikos und Aufwands nicht wirklich attraktiv. Das wissen sowohl die Abzocker als auch die Mobilfunkbetreiber, und so verwundert es nicht, dass zur Zeit gerade die Besitzer von Prepaid-Karten zunehmend zu bevorzugten Opfern von Handy-Abo-Abzocke werden. Eine fatale Situation, denn es ist bekannt, dass ein großer Teil der Prepaid-Karten für die Benutzung durch Kinder und Jugendliche angeschafft wird. Gerade diese Gruppe ist der Abzocke nahezu schutzlos ausgeliefert, und die Anbieter konfrontieren auch 13-jährige in SMSen bedenkenlos mit einer Gossensprache, gegen die eine Wandkritzelei, wie sie oberhalb der Pinkelrinne einer Bahnhofstoilette zu finden ist, noch wie ein Satz aus Grimms Märchen gelten kann.

Überhaupt scheinen sich hier in einer Art stillschweigenden, heiligen Allianz alle einig zu sein. Die Mobilfunkprovider profitieren nämlich im erheblichen Umfang über die Fakturierungsgebühren von der Telefonsexabzocke mit. Sie lassen sich grundsätzlich die Forderungen von den “Dienstleistern” abtreten, und wenn der Inhaber eines Vertragshandys dann Einwendungen gegen die Rechnung geltend macht, wird er von den meisten Mobilfunkanbietern sofort brüsk mit SIM-Kartensperren und Inkassodrohungen beharkt. Die Provider fungieren als Steigbügelhalter der Mehrwertabzocke, indem sie auch bei berechtigten Einwendungen gegen die Rechnung die abgetretene Forderung ohne Rücksicht weiterbetreiben. Gegen den breiten, finanziell hervorragend gepolsterten Hintern einer TK-Rechtsabteilung darf dann der Privatverbraucher gern vor Gericht seine Rechte geltend machen, wenn es sein muss, bis hinauf zum BGH. Verliert der Mobilfunkbetreiber dort, hindert ihn trotzdem nichts daran, beim nächsten Privatkunden wieder genauso unverschämt zu verfahren. Und die Politik schaut augenzwinkernd weg, der heilige Wirtschaftsstandort mit seinem freien Markt für freie Bürger hat allerhöchste Priorität, und die Politik ist sich da wohl auch ganz sicher, dass der Geschäftsführer einer karibischen Geisterfirma schön brav alle anfallenden Umsatzsteuern entrichtet.

Die allermeisten Privatverbraucher sind über ihre Rechte als TK-Kunden nicht informiert. Sie kennen nicht das Erfordernis, Rechnungseinwendungen innerhalb von 8 Wochen geltend machen zu müssen. Sie wissen nicht, dass sie im Streitfall ganz dringend das sogenannte “qualifzierte Prüfprotokoll gemäß § 45i TKG” anfordern müssen, ebenfalls innerhalb dieser 8-Wochen-Frist. Selbst manche Anwälte sind über diese speziellen Sachverhalte des TK-Rechts unzureichend informiert und reiten ihre Mandanten durch Verfahrensfehler in einen kostenträchtigen Schlamassel. Auf die aussichtslose Situation für Prepaid-Kunden wurde bereits eingegangen.

Der zur Zeit einzig effektive Schutz vor Abzocke durch Mehrwertdienste besteht in der Einrichtung einer Anwahlsperre für alle 0900-, Premiumdienste und Leistungen von Drittanbietern. Es ist nicht möglich, 24 Stunden am Tag zu überwachen, ob Sohn und Tochter nicht vielleicht gerade Opfer einer 0900-Flirt-Abzocke werden, oder ob sie gerade teure Codes für Browserspiele oder Klingeltöne per SMS bestellen. Dass eine solche Überwachung völlig illusorisch ist, dürfte mindestens jedem klar sein, der Kinder und Jugendliche zu betreuen hat. Trotzdem verlangen deutsche Richter eine solche Rundum-Überwachung von den Eltern, denn die bekannte Rechtsprechung geht von einer sogenannten “Anscheins- und Duldungsvollmacht” aus, wenn Kinder und Jugendliche auch ohne explizite Erlaubnis Mehrwertdienste in Anspruch nehmen. Schließlich hätten die Eltern ja grundsätzlich die Möglichkeit, den Telefonapparat wegzuschließen. Oder sie könnten eine 0900-Anwahlsperre einrichten lassen.

Dass überhaupt diese Möglichkeit einer Sperre gegen “Mehr”wertleistungen besteht, darüber sind weit über 90 Prozent der Verbraucher in Deutschland nicht unterrichtet. Es hat auch den Anschein, als sollten sie hierüber nach Möglichkeit gar nicht informiert werden. Auf den Internetseiten der Mobilfunkbetreiber findet man Hinweise auf die mögliche Sperrung meistens nur verschämt auf versteckten Informationsseiten, die oft nur über mehrere Umwege und etliche Links auffindbar sind. Bei der Einrichtung der Verträge werden die Verbraucher über diese Möglichkeit i.d.R. nicht aktiv unterrichtet. Im Gegenteil hört man immer wieder sogar von Fällen, wo selbst auf Nachfrage wahrheitswidrig behauptet wird, eine solche Sperre sei angeblich aus technischen oder sonstigen Gründen nicht möglich. Übrigens besonders bevorzugt bei Prepaid-Verkäufen. Gerade dort sträuben sich die Anbieter in besonders auffälliger Weise gegen solche Sperrmaßnahmen. Die Gründe hierfür leuchten jedem Zeitgenossen ein, der in der Lage ist, zwei und zwei zusammenzuzählen.

Die TK-Provider selbst sind es also, die das berechtigte Interesse der Eltern, ihre Kinder vor Abzocke sowie vor jugendgefährdenden Telefonsex-Angeboten zu schützen, nicht nur nicht unterstützen, sondern zum Teil sogar aktiv sabotieren, indem sie die Sperre nicht aktiv anbieten oder sogar aus fadenscheinigen Gründen verweigern bzw. die Einrichtung dieser Sperre unnötig umständlich gestalten.

Die Petition basiert auf dem verfassungsgemäßen Auftrag an die Politik, Schaden vom deutschen Volk, hier: insbesondere von Kindern und Jugendlichen, abzuwenden.
Auf dieser Verpflichtung basiert nicht zuletzt auch das Jugendschutzgesetz. Dieses Gesetz erlegt allen Anbietern von möglicherweise jugendgefährdenden Dienstleistungen die Verpflichtung auf, selbst aktive Schutzmaßnahmen etwa in Form einer Altersverifikation einzurichten. Die Kassiererin in einem Supermarkt ist dazu angehalten, im Zweifelsfall sich den Ausweis zeigen zu lassen, wenn ein möglicherweise Minderjähriger mit Spirituosen an der Kasse erscheint. Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz werden in solchen Fällen auch sehr streng geahndet. Hier wird auch nicht damit argumentiert, dass die Eltern selbst angeblich die alleinige Sorgfaltspflicht hätten, hier gilt keine sogenannte “Anscheins- und Duldungsvollmacht”. Das Jugendschutzgesetz basiert auf der vernünftigen Erkenntnis, dass es Eltern nicht möglich ist, die Heranwachsenden 24 Stunden am Tag lückenlos zu beaufsichtigen, und spricht daher den Ladenbesitzern, Gastwirten, Diskothekenbetreibern, eigentlich aber auch den Betreibern von Telefonsexdienstleistungen eine Mitverantwortung zu. Die gegenwärtige Situation, die darin besteht, dass Eltern selbst auf umständliche und vielfältig sabotierte Weise ein aktives “Opt-Out” leisten müssen, wenn sie sicherstellen wollen, dass ihre Sprösslinge keinen Zugang zu Telefonsexangeboten haben sollen, ist vollkommen absurd und widerspricht dem Geist und Buchstaben des Jugendschutzgesetzes.

Daraus ergibt sich die in der Petition geäußerte Forderung, dass die TK-Provider nunmehr dazu gezwungen werden müssen, bereits bei der Bereitstellung der TK-Verträge nicht nur für Handys, sondern auch für Festnetzapparate sowie insbesondere für Prepaid-Karten dem Verbraucher die Sperrung von Mehrwertdiensten aktiv anbieten zu müssen. Anders wird es nicht gehen, und darauf zielt die vorliegende Petition ab.

Nun wird die “Mehr”wertbranche gegen ein solches Szenario Sturm laufen, sie wird Zeter und Mordio schreien. Es wird der Untergang des “freien Marktes” in der TK-Mehrwertbranche prophezeit werden. Das Kojotengeheul hören wir fast jetzt schon: “Das wäre das Ende der Mehrwertbranche.”

Dazu sagen wir nur kurz und knapp: ja, das wäre es möglicherweise.
Und wir sagen auch: na – und wenn schon? Was wäre so schlimm daran?

Ein triftiger Grund, weshalb ein Durchschnittverbraucher zwangsweise Zugriff auf Premium-Dienstleistungen haben muss, ist hier nicht erkennbar. Im Zeitalter der fast überall gängigen Telefonflat-Verträge ist der Markt für Call-by-Call-Dienste, die über 090x erreichbar sind, ohnehin nicht mehr nennenswert. Die wenigen Verbraucher, die wirklich ein Interesse an Telefonsexdiensten oder meinetwegen an seriösen Auskunfts- oder Call-by-Call-Diensten haben, mögen diese Dienste dann aktiv und auf eigenes Risiko freischalten lassen.

Vor einigen Jahren wurde exakt die in der Petition geforderte gesetzliche Regelung in Australien eingeführt, und trotz vielfältiger Unkenrufe der auch dort nicht eben leisetretenden Bedenkenträger darf festgestellt werden, dass es den australischen Kontinent nach wie vor gibt, auch wenn jetzt ein 15-jähriger dort nicht mehr mit dem Handy eine Abzocker-Flirtline anSIMSen kann.

Um es mit den Worten eines schottischen Parlamentsabgeordneten auf den Punkt zu bringen:
“I doubt whether the world would really be a worse place if we did not have premium rate telephone numbers.”
Übersetzt:
“Ich möchte bezweifeln, dass die Welt wirklich ein schlechterer Ort wäre, wenn wir keine Mehrwertnummern hätten.”

Eine pragmatische Aussage eines Schotten, die in Deutschland vermutlich sofort als “Technik- und Innovationsfeindlichkeit” niedergebrüllt würde. Pragmatische Vernunft und konsequenter Verbraucherschutz sind in Deutschland eher nicht gefragt, denn hier haben ganz offensichtlich die zweifelhaften Belange einer weltweit agierenden, finanzkräftigen “Mehr”wertlobby Vorrang, die über ihre Dachverbände nicht müde wird, bis hinein in die politische Arbeit der beratenden parlamentarischen Gremien immer wieder lautstark ihre Interessen erfolgreich zu Gehör zu bringen. In jeder Neuvorlage zu Änderungen des TK-Rechts erkennt man ganz deutlich eine gewisse Handschrift anhand teilweise ganz bewusst in das TKG hinein praktizierter Schwachstellen, Lücken und schwammiger Formulierungen, die in ihrer Zahl und Ausprägung eher nicht das Ergebnis von Zufällen oder handwerklicher Fehler sein dürften. Vielmehr erkennt man an diesen Stellen das Werk finanzkräftiger und gewiefter Einflüsterer von Interessenverbänden, die mit an den grünen Tischen der beratenden Gremien zu sitzen scheinen, und die gutbezahlte Anwaltskanzleien damit beschäftigen, Vorschläge zu Formulierungen neuer TK-Rechtsnovellen aufzusetzen, die dann von den politischen Gremien oft allzu bereitwillig aufgegriffen werden.

Insoweit darf man äußerst gespannt sein, ob die hier vorliegende Petition eine reelle Chance hat. Man sollte sich hier also keinen überspannten Illusionen hingeben.

Jedoch wird es die Politik sehr schwer haben, wirklich zugkräftige, schlüssige Argumente gegen diese Petition vorzutragen, weil es hier um berechtigte Belange des Jugendschutzes geht. Wenn sie dies tut, demaskiert sie sich, indem sie ganz eindeutig nicht nur den Verbraucherschutz, sondern auch den Jugendschutz den kommerziellen Interessen einer finanzkräftigen Lobby unterordnet. Selbst wenn sie dies nicht deutlich sagt, wird dies von den Bürgern zunehmend wahrgenommen und möglicherweise auch irgendwann über den Stimmzettel quittiert.

Der Verein Antispam e.V. wird in jedem Fall die weitere Diskussion zu diesem Thema sorgfältig beobachten. Insbesondere empfehlen wir eher nicht, uns mit der angeblich hervorragenden Arbeit der Bundesnetzagentur zu kommen, die angeblich den Mißbrauch von Mehrwertnummern im Griff habe. Über die Arbeit dieser Behörde wurde z.B. hier umfangreich berichtet. Überdies kann auch die Bundesnetzagentur den Schutz Jugendlicher vor der Inanspruchnahme von 0900-Telefonsexangeboten nicht gewährleisten, schon allein aus den oben bereits beschriebenen Gründen der technischen Unmöglichkeit einer Altersverifikation bei Mehrwertdiensten.

Die beteiligten Bedenkenträger, Beschwichtiger und Aussitzer mögen sich schon einmal sorgfältig überlegen, was sie gegen die Petition vorzubringen gedenken. Es wird nicht unkommentiert bleiben.

Article source: http://antispam.de/news/index.php?/archives/295-Petition-Kinderschutz-im-Telekommunikationsbereich.html

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